Sie sind hier:

1057. Sitzung des Bundesrats

Blick in den Plenarsaal
Blick in den Plenarsaal

Informationen zur Bundesratssitzung

Am 26. September trifft sich der Bundesrat zu seiner 1057. Sitzung und diesmal stehen Entscheidungen an, die auch für Bremen spürbar sind. Wichtig ist etwa der Haushaltsplan für 2026: Wovon das Land profitiert bei Bildung, Infrastruktur, öffentliche Dienstleistungen hängt maßgeblich ab, wie der Bund sein Geld verteilt. Außerdem wird diskutiert, ob „sexuelle Identität“ ausdrücklich ins Grundgesetz aufgenommen wird, damit Menschen besseren Schutz vor Diskriminierung haben. Bremen unterstützt das, denn Gleichheit und Respekt für alle gehören zu unseren Werten.

Ein weiterer Schwerpunkt ist das Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes: Mehr Offshore-Windkraft bedeutet für Bremen mehr grünen Strom und Chancen für Hafenstandorte sowie Zulieferbetriebe. Ebenso wichtig ist das neue Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten. Damit sollen Lebensleistungen gerechter anerkannt und die Rente langfristig abgesichert werden ein Thema, das viele Menschen auch in Bremen bewegt.

Mehr Informationen zur Tagesordnung:
1057. Bundesrat - Tagesordnungspunkte

Livestream der Plenarsitzung:
Livestream Bundesrat